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Frammersbach, 20. 09. 2019

Protokolle

-  Jahreshauptversammlung 2005

Jahreshauptversammlung 2005 der Freien Wähler Frammersbach 09. März 2005, 20.00 Uhr im Cafe Kirsch

Teilnehmer: 32 Personen / siehe Anwesenheitsliste

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Bericht Schriftführerin

3. Berichte von Kassier, Kassenprüfung

4. Bericht der Vorstandschaft a. Peter Franz betr. vergangenes Jahr b. Bürgermeister Rüth betr. Kommunalpolitik c. Bericht des Kreisvorsitzenden Nätscher

5. Neuwahlen

6. Wahl des Bürgermeisterkandidaten

7. Wünsche und Anträge.

 

1. Begrüßung Der 1. Vorsitzende Peter Franz begrüßt die Mitglieder, Herrn Bürgermeister Adolf Rüth, Herrn Kreisvorsitzenden und Stellvertretenden Landrat Heinz Nätscher sowie die Vertreter der Presse Frau Doris Pfaff, Lohrer Echo und Yvonne Vogeltanz, Main-Post. Entschuldigt sind die Mitglieder Werner Müller (Messe Hamburg) und Arthur Weigand (Feu-erwehr Rechtenbach). Er verliest die Tagesordnung und bittet, sich in die Anwesenheitslisten einzutragen..

 

2. Bericht der Schriftführerin Schriftführerin Sylvia Ludwig verliest das Protokoll in Stichpunkten. Das gesamte Protokoll liegt während der Versammlung aus und kann von den Teilnehmern eingesehen werden. Nach Genehmigung des Protokolls durch die Versammlung wird es ins Internet eingestellt. Die Entlastung wird einstimmig erteilt.

 

3. Bericht des Kassiers Kassier Norbert Meidhof teilt erfreut mit, dass zum Jahresende mehr Geld in der Kasse ist als am Jahresanfang. Kassenbericht über den Zeitraum 01.01.-31.12.2004 Vortrag: 3.084,90 € Einnahmen: 2.871,79 € (u.a. aus Mitgliedsbeiträgen 693,00 €, Spenden 2.150,00 €) Ausgaben: 2.811,57 € (u.a. Werbung 2.520,00 €, Geschenke 140,85 €, Sonstiges 150,72 €) Kassenbestand 31.12.2004: 3.146,12 € Die Kasse wurde von Erika Rüppel und Hubert Röcking geprüft. Sie bescheinigen eine vorbildliche Kassenführung, darüber hinaus sei es gelungen, weniger auszugeben als einzunehmen. Die Entlastung des Kassiers sowie der gesamten Vorstandschaft wird einstimmig erteilt. Peter Franz bedankt sich bei Norbert Meidhof, der auch haushaltspolitischer Sprecher der Gemeinderatsfraktion ist.

 

4. Bericht der Vorstandschaft: a) Peter Franz gibt einen Überblick über die Aktivitäten des vergangenen Jahres Die Begehung der Aspenwurzel am 27.04.2004 war mit 40 Teilnehmern sehr gut besucht. Bürgermeister Adolf Rüth, Burkhard Geiger und Christian Manzl als Deponiewart gaben interessante Informationen rund um Gewerbegebiet Aspenwurzel und Erdaushubdeponie. Ein gelungenes Projekt ist die neue Wassertretanlage im End. Die Freien Wähler sind bereit, die Patenschaft dieser Anlage zu übernehmen, weil auch die Initiative von uns kam. Günther Bonhard pflegt in unserem Namen die Anlage. 4 selbst angefertigte Bänke wurden von Werner Müller gespendet. Weitere Spenden kamen von Arthur Franz und WM Küchen. Ausflug am 19. Juni 2004 an die Fränkische Seenplatte, Pleinfeld; 60 Teilnehmer. Man mach-te eine Schifffahrt mit dem Ausflugsdampfer auf dem See, besichtigte die Sommerrodelbahn. Das Gesprächsthema auf der Heimfahrt sei eine Sommerrodelbahn für Frammersbach gewesen. Vielleicht könne eine solche Anlage von einem privaten Investor errichtet werden. Am 25.09.2004 kam der Gegenbesuch aus Pleinfeld (2 Freie Wähler) Besuch der Brauerei, Wanderung zu Kreuzkapelle und Skihütte. Die Besucher waren beeindruckt vom Spessart, und besonders auch von Frammersbach. 03.-08.10.2004 Die Inforeise führte in diesem Jahr an den Gardasee. Beteiligung 92 Personen! Besuch in Burgeis und Venedig. Ende Januar 2005 Winterfeuer im Dorfgemeinschaftshaus. Man hat gesehen, dass das Dorf-gemeinschaftshaus für alles zu gebrauchen ist. Dank an Thomas Ratschke für seine Arbeit. b) Bericht des Bürgermeisters Adolf Rüth Bürgermeister Adolf Rüth berichtet, dass die Gemeinde zurzeit noch in der Lage ist, alles zu verwirklichen, wofür wir die letzten Jahre gespart haben. An Kreisumlage müssen wir 1,2 Mio Euro zahlen. Die Schlüsselzuweisungen wurden in diesem Jahr gekürzt, sodass wir dann weniger Geld zur Verfügung haben. Der Verwaltungshaushalt ist ausgeglichen. Es müsse si-cherlich einiges gestrichen werden. Die freiwilligen Leistungen gegenüber der Vereine wür-den beibehalten. Frammersbach kann noch investieren, z. B. für den Bau eines Feuerwehrhauses und die neue Wasserversorgung für Frammersbach und Habichsthal. Die Rücklagen werden in schweren Zeiten helfen. Der Haushalt sei in Ordnung. Der neue Bürgermeister könne nahtlos daran anknüpfen. Bürgermeister Rüth bedankt sich bei allen. Die Freien Wähler hätten in der Gemeinde ein gutes Wort mitgesprochen. Peter Franz bedankt sich für die Ausführungen. c) Bericht des Kreisvorsitzenden Heinz Nätscher Der Kreisvorsitzende und stellvertretende Landrat Heinz Nätscher meint, dass der Bürger-meister zwar etwas gejammert habe, aber er selbst wünschte, dem Großteil der anderen Gemeinden ginge es so wie Frammersbach. Er fragt, wie es Frammersbach geschafft habe, über Jahrzehnte so positiv zu wirtschaften. Trotz der nicht so günstigen Lage (kein Autobahnanschluss) habe man Gewerbe, Industrie, Arbeitsplätze. Man habe eine gute Politik gemacht! Vielleicht liege es daran, weil Freie Wähler über lange Zeit regiert haben. Er berichtet aus dem Landkreis, dass der Haushalt mit Problemen verabschiedet wurde. Während man früher überlegt hat, was man noch bauen könnte, zwischenzeitlich sei kein Geld mehr da! Es werde nur noch überlegt, wo man streichen kann, um den Städten und Gemeinden nicht zuviel zuzumuten. Die Kreisumlage wurde von 45 Punkte auf 46,5 Punkte angehoben. Frammersbach zahle eine Million. Es gebe immer wieder die Diskussion, dass man die Bezirke auflösen sollte. Die Be-zirksumlage sei ½ Million höher als im Vorjahr. Für Sanierungsarbeiten in den Krankenhäusern sei viel Geld gebraucht worden. Aber das De-fizit in den Krankenhäusern von 1,7 Mio Euro in 2004 sei im Jahr 2005 auf 300.00 Euro heruntergefahren worden.. Durch die Fallzahlen liege die Verweildauer unter 6 Tagen, deshalb werden immer weniger Betten gebraucht. Nätscher appelliert an Patienten in Frammersbach und Lohr, im Kreis zu bleiben, wenn es um die Krankenhausaufenthalte geht. Wenn Erstversorgung nicht mehr hier ist, muss man nach Würzburg oder Aschaffenburg. Es sei wichtig, Krankenhäuser in der Nähe zu haben. Lohrer, Marktheidenfelder und Karlstädter Krankenhäuser hätten hervorragende Arbeit geleistet. Sie haben hervorragende Ärzte und Krankenschwestern. In den Schulen entstehen Probleme durch die Einführung der R6 ab dem 4. Jahrgang sowie durch die geringeren Geburtenzahlen. Es wird manche Hauptschule in den Landgemeinden aufgelöst werden. Bei den Berufsschulen sei eine neue Strukturierung angedacht. Dann müssten auch Schüler nach Würzburg fahren. Der Landkreis wird gleiche Schülerzahl behalten, aber die Schülerbe-förderung wird mehr kosten. Appell an die Politik: Es sei an der Zeit, Politik für Bürger und auch Jugend zu machen. Dann geht es auch Gemeinden wieder besser. Heinz Nätscher wünscht der Versammlung eine gute Wahl für den Bürgermeisterkandidaten. Er wünscht, dass die Tradition fortgeführt werden kann, dass der Frammersbacher Bürger-meister von den Freien Wählern kommt. Peter Franz dankt Heinz Nätscher für die Ausführungen. Er merkt an, dass in Frammersbach schon jahre- sogar jahrzehntelang umsichtige und weitsichtige Finanzplanung gemacht hat. Man hat Geld angelegt, für Maßnahmen die heute erst anstehen. Das kommt uns heute zugute.

 

5. Wahl der Vorstandschaft Wahlausschuss: Winfried Rüppel, Siegfried Schubert, Siegmund Montag Die Versammlung beschließt einstimmig, per Akklamation zu wählen – und zwar die Vor-standschaft einzeln, die Beiräte en bloc. Es wird vorgeschlagen, die Vorstandschaft beizubehalten. Die Wahl ergibt folgendes Ergebnis (jeweils einstimmig bei eigener Enthaltung): 1. Vorsitzender Peter Franz 2. Vorsitzender Dieter Kirsch 3. Vorsitzender Bürgermeister Adolf Rüth Kassier Norbert Meidhof Schriftführerin Sylvia Ludwig Referent für Öffentlichkeitsarbeit Reinhold Eich Kassenprüfer Erika Rüppel und Hubert Röcking Wahl der Beisitzer en bloc: Die Gemeinderäte Werner Müller, Daniel Zachrau, Hermann Welzenbach, Thomas Ratschke sind laut Satzung kraft Amtes Beisitzer Weitere Beisitzer: Siegmund Montag, Karlheinz Büdel, Annette Geiger, Karlheinz Kirsch, Winfried Rüppel, Siegfried Schubert Die Wahl der Beisitzer erfolgt ebenfalls einstimmig. Peter Franz bedankt sich beim Wahlausschuss für die zügige Durchführung der Wahl. Ein wichtiger Punkt sei die nun folgende Wahl der Bürgermeisterkandidaten für die Bürger-meisterwahl am 18.09.2005. Er gibt das Wort an 2. Vorsitzenden Dieter Kirsch. Der 2. Vorsitzende Dieter Kirsch erklärt der Versammlung, dass Bürgermeister Adolf Rüth aus Altersgründen nicht mehr kandidieren kann. Die Frage sei nun, ob die Freien Wähler einen Bürgermeisterkandidaten stellen und wen. Die Vorstandschaft der Freien Wähler habe beschlossen, der Mitgliederversammlung Peter Franz als Bürgermeisterkandidat vorzuschla-gen. Kirsch ist überzeugt, dass Peter Franz der Mann ist, der die erfolgreiche Politik des jetzi-gen Bürgermeisters Adolf Rüth fortführen kann, und zwar nicht nur im Interesse des Ortsverbandes der Freien Wähler, sondern im Interesse der gesamten Bevölkerung. Peter Franz sei einer, der ein Gesamtbild hat. Er erinnert an das Fest der Vereine, wo Peter Franz die Organisation übernommen hat. Auch habe er in seiner beruflichen Laufbahn als Leiter einer Abteilung seine Führungsqualitäten unter Beweis gestellt. Kirsch könne mit gutem Gewissen der Versammlung Peter Franz als Bürgermeis-terkandidaten der Freien Wähler Frammersbach vorschlagen und bittet den Wahlvorstand, die Wahl durchzuführen. Wahlvorstand Siegfried Schubert erklärt den Mitgliedern, dass dies eine wichtige Wahl sei. Es werde geheim gewählt. Norbert Meidhof habe die Wahlzettel vorbereitet. Peter Franz habe sich bereit erklärt, für die Kandidatenwahl bereit zu stehen. Es könnten aber auch andere Vorschläge gemacht werden. Diese heutige Jahreshauptversammlung sei keine Nominierungsversammlung, sondern die Bestimmung des Kandidaten aus unseren Reihen. Die Anwesenden füllen die inzwischen ausgeteilten Stimmzettel aus. Alle Stimmzettel wer-den abgegeben. Siegfried Schubert teilt das Ergebnis der Wahl mit: Es sind 32 Wahlberechtigte Personen anwesend. 32 Personen haben gewählt; 31 Stimmen für Peter Franz, 1 Enthaltung. Siegfried Schubert fragt Peter Franz, ob er die Wahl annimmt. Peter Franz bedankt sich für das überaus große Vertrauen. Es sei für ihn eine große Ehre, die Gruppierung der Freien Wähler als Kandidat zu vertreten. Er sei sehr stolz, dass das Ergebnis so eindeutig sei und bedankt sich herzlich bei den anwesenden Mitgliedern. Er freue sich auf die Kandidatur. Für ihn gebe es keinen schöneren Job, als in Frammersbach vorzustehen. Dazu brauche man viele Mitstreiter, Gemeinsamkeit sei das, was zähle. Er bittet alle, mitzuhelfen, das Amt des 1. Bürgermeisters zu erreichen. Sprecht die Kandidatur positiv an in –Familie, und an Stammtischen. Er werde sein Bestes tun, das Vertrauen zu rechtfertigen, das ihm heute geschenkt wurde. Dieter Kirsch bedankt sich beim Wahlvorstand und stellt fest, dass die Freien Wähler bisher gute Arbeit geleistet haben. Sie haben sachlich argumentiert, um gute Entscheidungen für Bürger herbeizuführen. Er glaubt, dass wir 100 % den richtigen Mann erwischt haben, um in Zukunft die Geschicke Frammersbachs zu leiten. Nun müsse der Bürger entscheiden. Bürgermeister Adolf Rüth wünscht viel Glück und Erfolg. Er wünscht Glück, die nötige Aus-dauer und vor allem ein dickes Fell. Siegmund Montag weiß nicht, wer Enthaltung war, wenn Wahl ist, soll er sich nicht enthalten, sondern sich hoffentlich selbst wählen! Kreisvorsitzender Heinz Nätscher gratuliert Peter Franz. Es liege in der Tradition der Freien Wähler, über Parteigrenzen hinweg Entscheidungen für Kommune zu treffen. In einer Ge-meinde wie Frammersbach könne man viel bewegen. Er hofft und wünscht, dass Frammersbach nach der Wahl sagen kann, sie haben den richtigen Mann gewählt. Peter Franz bedankt sich für die guten Wünsche. Sein Leitspruch für die zukünftige Periode des Wettbewerbes (er will das Wort „Wahlkampf“ vermeiden) sei „Im Umgang mit anderen soll die Menschlichkeit das gesamte Tun bestimmen.“ Er wünscht sich ehrlichen Wettbewerb. Zufriedenheit der Frammersbach Bürger solle das Ziel seines Tuns sein.

 

Zurück zur Tagesordnung: Termine der Freien Wähler Die Aufstellungsversammlung für den Bürgermeisterkandidaten im Juni / Anfang Juli. Einla-dung wird im Amtsblatt veröffentlicht. Beim Fest der Vereine für das Feuerwehrgerätehaus soll ein „Alter Markt“ mit diversen Fahr-geschäften stattfinden unter Beteiligung von Vereinen, Schule und Kindergärten. Beispiel Ruppertshütten vor 2 Jahren. Peter Franz bittet, sich dort zu beteiligen (z. B. mit Ideen, alter Kleidung, Exponaten zum Ausstellen). Die Freien Wähler übernehmen den Schankdienst am Marktplatz von 11.00 – 19.00 Uhr, dann im Festzelt. Wüstenfest ist geplant für 2005: Der Termin liegt vier Wochen vor der Bürgermeisterwahl. Das ist eine gute Möglichkeit, den Kandidaten der Öffentlichkeit zu präsentieren. Peter Franz lädt ein zur Fahrt der Freien Wähler nach Dresden. Thomas Ratschke lädt zum Winterfeuer Habichsthal am 04.02.06 und bittet um Anmeldung. TOP 6: Wünsche und Anträge Bürgermeister Adolf Rüth informiert darüber, dass die in der letzten Zeit wiederholten Strom-abschaltungen alle von außerhalb verursacht waren. Sorge bereitet die Zunahme des Schwerlastverkehrs B 276 bis A66. Evtl. kann man sich mit Hessen und Bayern zusammenschließen und über Maut etwas tun. Fußgänger und Radfahrer müssen gefahrlos über das Zentrum kommen. Er gratuliert zu der guten Versammlung und wünscht Peter Franz alles Gute. Hubert Röcking lobt die Wassertretanlage, die gut gelungen sei und gut angenommen werde. Die Anlage werde durch die Beleuchtung aufgewertet, die von der Ortsmitte zum Sportbetriebsgebäude installiert sei. Der ganze Parkplatz liege aber leider im Dunkeln. Er bittet darum, auf dem Parkplatz noch 2 – 3 Lampen anzubringen. Annette Geiger bittet, die Lampen in Waldstraße und Murrental zu reinigen bzw. vom Be-wuchs zu befreien. Das gleiche gilt laut Hubert Röcking für die Lampen in der Lohrtalstraße. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, beschließt Peter Franz um 22.20 Uhr die Sitzung. Er bedankt sich bei den Anwesenden für das Vertrauen in seine Person. „Packen wir’s an!“

 

1. Vorsitzender Peter Franz

Schriftführerin:

Sylvia Ludwig